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  • Herbstwanderung 2018.   Die AG 60plus lädt ein, zusammen mit den Abgeordneten  Thomas Hitschler, MdB, Wolfgang Schwarz, MdL, Alexander Schweitzer, MdL  Treffpunkt am ...
  • SPD Hochstadt nominiert Karlheinz Frech. In ihrer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 19. Juli 2018 nominierte die SPD Hochstadt Karlheinz Frech zu ihrem Bürgermeisterkandidaten.
  • Ortsbürgermeisterwahlen. Der SPD Ortsverein Hochstadt geht mit Karlheinz Frech als Kandidat in die Ortsbürgermeisterwahlen am 16. September. Der Vorstand der Hochstadter Sozialdemokraten sprach sich einstimmig ...
  • Außerordentliche Mitgliederversammlung. Liebe Genossen, liebe Genossinnen, die außerordentliche Mitgliederversammlung findet am Donnerstag, 19. Juli 2018, 19.00 Uhr im Naturfreundehaus Hochstadt statt. Lilo Weber Vorsitzende
  • Menschen der Region 2018. Edenkoben, 7. Juli 2018 Drei Gruppen, die sich ehrenamtlich in besonderer Weise für die Allgemeinheit engagieren, standen im Mittelpunkt der traditionellen Veranstaltung „Menschen ...

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Im Zuge der Südpfälzischen Energiereihe machte sich die SPD Kreisfraktion, Mitglieder des Vorstand sowie Interessierte aus den Ortsvereinen Offenbach und Herxheim über die Funktion und Effizienz des Windparkes kundig.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstrasse am 16.11.2011

Fraktion; Fraktion vor Ort :

Besuch bei der Berufsbildenden Schule in Annweiler

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstrasse am 17.05.2011

Liebe Bürgerinnen und Bürger, verehrte Leserinnen und Leser,

die SPD-Kreistagsfraktion hat für die bevorstehende Sitzung des Kreistags,
bei dem der Haushalt für 2011 diskutiert und verabschiedet wird, eine
Resolution eingebracht, die sich als appell an die Bundesregierung wendet
und zur Unterstützung der notleidenden Kommunen aufruft.

Insbesondere die Kosten für Soziale Leistungen und für Jugendhilfe sind von
den Landkreisen und den Städten nicht mehr alleine zu tragen. Schon lange
bauen sich deshalb große Defizite in den kommunalen Haushalten auf - die
Folge ist eine dramatische Verschuldung der Kommunen.
"So kann das nicht mehr weitergehen" kritisiert Landrätin Theresia Riedmaier diese Entwicklung. "Nachdem sich das Land bewegt hat, im Kommunalen Finanzausgleich einige Entlastungen anzubieten und darüberhinaus den Entschuldungsfonds aufzulegen, ist es höchste Zeit, daß sich auch der Bund für die notleitenden Kommunen engagiert". Bereitschaft dafür war vor zwei Wochen durch den Bundesfinanzminister signalisiert. Er konnte sich vorstellen, die Kommunen bei der "Grundsicherung im Alter" - als Aufgabe den Landkreisen und Städten durch Bundesgesetz ohne finanzielle Ausgleiche seit 2003 zugewiesen - zu entlasten. Leider konnte sich die schwarz-gelbe Koalition im Bund wieder einmal nicht einig werden und damit liegt diese dringende Frage einmal mehr auf der langen Bank.

"Auch aus diesem Grund müssen die Kommunen mobil machen und ihre Abgeordneten für eine bessere finanzielle Ausstattung in die Pflicht nehmen" meint der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Klaus Stalter.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstrasse am 11.12.2010

Neuordnung der Struktur der Müllgebühren

Pressemitteilung zum Artikel in der RHEINPFALZ vom 02.12.2010
„EWL prüft Optimierungsmöglichkeiten“

„Die SPD-Fraktion ist froh, dass die geplante neue Abfallgebührenstruktur auf unsere Anregung hin auf den Prüfstand kommt. Ich kann es allerdings nicht hinnehmen, dass mir unterstellt wird, ich würde fordern, was ohnehin schon kommuniziert wurde. CDU-Bürgermeister Hirsch verkennt dabei, dass die SPD-Fraktion von Anfang an (bereits im Laufe der Diskussion im Sommer 2010) ihre Zustimmung unter den Vorbehalt gestellt hat, dass vor der abschließenden Festlegung der Gebührensätze ein ausführlicher Bericht über die Befragung der Haushalte erfolgt. Zudem habe ich in der entscheidenden Sitzung im Stadtrat klar zu Ausdruck gebracht, das nach Auffassung der SPD-Stadtratsfraktion die Gebühr für das 80-Liter-Gefäß mit 14-tägiger Leerung geringer angesetzt werden sollte als dies in der Gebührenprognose zum Ausdruck gebracht wurde. Zudem baten wir um Überprüfung, ob die Beibehaltung der Nachbarschaftstonne möglich ist.

Das Schreiben der Herren Scharhag, Scheid und mir trägt das Datum 22.11.2010, lag an diesem Tage (per Mail) Herrn Hirsch bereits vor und wurde von Herrn Scharhag vor der EWL-Aufsichtsratssitzung persönlich abgegeben.

Die Verärgerung von Herrn Hirsch kann ich nur so deuten, dass er selbst mit dem Diskussionsverlauf unzufrieden ist. Seine Darstellung der neuen geplanten

Gebührenstruktur war bislang eine einzige Kommunikationspanne. In der Zeitung hat er den Bürgerinnen und Bürgern das Blaue vom Himmel versprochen und war selbst von der heftigen Kritik überrascht worden.

In diesem Zusammenhang fällt mir eine alte Volksweisheit ein – die in Abwandlung auf unseren Fall sehr gut passt: Getroffene Hunde bellen – und getroffene Hirsche röhren!“

Veröffentlicht von SPD Ortsverein Landau/Pfalz am 02.12.2010

Zum Entwurf der Gestaltungssatzung mit Stand Juni 2010

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Namen unserer Fraktionen weisen wir darauf hin, dass wir Gestaltungssatzungen, die Einschränkungen für Solaranlagen beinhalten, nicht mittragen werden. Wir fordern eine ersatzlose Streichung des geplanten § 6 Abs. 11 der Altstadtsatzung sowie des § 6 Abs. 10 der Innenstadtsatzung. Auch für die Erarbeitung der Gestaltungssatzung für die Ortsteile sollte dieses Votum Berücksichtigung finden.

Zur Begründung:

Die Nutzung erneuerbarer Energien muss staatlicherseits weiter gefördert und nicht eingeschränkt werden. Die vorgeschlagenen Regelungen würden zu einer Verringerung der nutzbaren Dachfläche oder im Neubau zu einer Verteuerung der Anlagen führen.

Die Nutzung der Sonnenenergie zur Erzeugung von Strom und/oder Warmwasser gehört zum Standardprogramm in der Haustechnik. Würde man die Nutzung dieser erneuerbaren Energiequelle beschränken, so könnte dies negative Auswirkungen auf die Attraktivität der Innenstädte als Wohnstandort haben.

Die vorgeschlagenen Regelungen sind auch aus rechtlichen Gründen nicht erforderlich und stehen sogar im Widerspruch zur Wertung des Landesgesetzgebers:

Die Landesbauordnung des Landes Rheinland-Pfalz stellt Solaranlagen auf Dächern grundsätzlich genehmigungsfrei. Mit einer Einschränkung der Genehmigungsfähigkeit bzw. mit der Etablierung eines Genehmigungserfordernisses nach der städtischen Gestaltungssatzung würde die Zielsetzung des Landesgesetzgebers konterkariert.

Die Landauer Altstadt/Innenstadt wird durch historisch bedeutende Bauwerke geprägt. Bezüglich dieser Bauwerke besteht aber in der Vielzahl der Fälle ohnehin kein Regelungsbedarf, weil diese unter Denkmalschutz stehen und folglich Solaranlagen nach den denkmalschutzrechtlichen Vorschriften überprüft werden (und danach oftmals nicht zulässig sind); zudem ist der denkmalschutzrechtliche Umgebungsschutz zu beachten.
Bezüglich der anderen – nicht denkmalgeschützten – Gebäude sehen wir kein „Verunstaltungspotential“, das einer Regelung bedürfte. Zudem sind unseres Erachtens umwelt- und energiepolitische Aspekte vorrangig.

Abschließend verweisen wir in diesem Zusammenhang auf die Diskussion in den städtischen Gremien Mitte 2007 sowie auf die Stellungnahmen in der Expertenanhörung.

Dr. Hannes Kopf, Vorsitzender SPD-Fraktion
Susanne Schröer, Vorsitzende GRÜNE-Fraktion
Hans Volkhardt, Vorsitzender FWG-Fraktion

Landau, 22. November 2010

Veröffentlicht von SPD Ortsverein Landau/Pfalz am 02.12.2010

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