Unsere Ziele

Wir wollen, dass unser historisches Rathaus wieder aus seinem "Dornröschenschlaf" erwacht. Ein behindertengerechter Zugang für den Bedarfsfall sollte möglich sein. Das Rathaus, ein echtes Aushängeschild der Gemeinde Essingen, soll in seiner Substanz erhalten und gleichzeitig wieder seiner eigentlichen Bestimmung zugeführt werden (Sitzungen der Gemeindegremien und Vereine).

Wir wollen die Unterhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen im bestehenden Gebäude der Dalberghalle fortsetzen (Erneuerung des Sanitärbereichs im Keller, Fliesen und Gestaltung des Eingangsbereichs und verbesserte klimatische Bedingungen im Chorraum).

Wir wollen prüfen lassen, ob nicht zur Entspannung der Raumsituation die schon bestehende Gebäudeinfrastruktur in der Gemeinde besser genutzt werden kann, um dem Raumbedarf der einzelnen Vereine gerecht werden zu können.

Wir wollen unseren heimischen Vögeln und Insekten helfen. Daher unter-stützen wir weiterhin die von der Gemeinde beschlossene "Eh-da-Initiative" und andere Aktivitäten zur Erhöhung der Artenvielfalt in der Flur und im Ort (Biotope mit Blühpflanzen, Grün im Ort, Hinweise und Tipps zur ökologischen Gartengestaltung).

Wir wollen mehr Fotovoltaik auf öffentlichen Dächern - aber nur dort, wo es sich mit dem Umfeld der Gebäude vereinbaren lässt und durch eine möglichst hohe Energieverbrauchsquote eine wirtschaftliche Nutzung möglich ist.

Wir wollen durch erneute Anträge zur Verkehrssicherheit an den LBM in Speyer erreichen, dass "Tempo 30" und Fußgängerüberwege keine Wunschvorstellungen bleiben.

Wir wollen, dass die örtlichen Spielplätze attraktiv bleiben und der Skaterplatz in einen benutzerfreundlichen Zustand versetzt wird.

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News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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