Wir wollen, dass unser historisches Rathaus wieder aus seinem "Dornröschenschlaf" erwacht. Ein behindertengerechter Zugang für den Bedarfsfall sollte möglich sein. Das Rathaus, ein echtes Aushängeschild der Gemeinde Essingen, soll in seiner Substanz erhalten und gleichzeitig wieder seiner eigentlichen Bestimmung zugeführt werden (Sitzungen der Gemeindegremien und Vereine).
Wir wollen die Unterhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen im bestehenden Gebäude der Dalberghalle fortsetzen (Erneuerung des Sanitärbereichs im Keller, Fliesen und Gestaltung des Eingangsbereichs und verbesserte klimatische Bedingungen im Chorraum).
Wir wollen prüfen lassen, ob nicht zur Entspannung der Raumsituation die schon bestehende Gebäudeinfrastruktur in der Gemeinde besser genutzt werden kann, um dem Raumbedarf der einzelnen Vereine gerecht werden zu können.
Wir wollen unseren heimischen Vögeln und Insekten helfen. Daher unter-stützen wir weiterhin die von der Gemeinde beschlossene "Eh-da-Initiative" und andere Aktivitäten zur Erhöhung der Artenvielfalt in der Flur und im Ort (Biotope mit Blühpflanzen, Grün im Ort, Hinweise und Tipps zur ökologischen Gartengestaltung).
Wir wollen mehr Fotovoltaik auf öffentlichen Dächern - aber nur dort, wo es sich mit dem Umfeld der Gebäude vereinbaren lässt und durch eine möglichst hohe Energieverbrauchsquote eine wirtschaftliche Nutzung möglich ist.
Wir wollen durch erneute Anträge zur Verkehrssicherheit an den LBM in Speyer erreichen, dass "Tempo 30" und Fußgängerüberwege keine Wunschvorstellungen bleiben.
Wir wollen, dass die örtlichen Spielplätze attraktiv bleiben und der Skaterplatz in einen benutzerfreundlichen Zustand versetzt wird.
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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