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Dieser Parteitag war kein normaler "ordentlicher Parteitag" denn mit dem Abschied von Kurt Beck geht die erfolgreiche Ära eines großen deutschen Sozialdemokraten zu Ende! Es war deshalb mehr als folgerichtig, dass Kurt Beck zum ersten Ehrenvorsitzenden der Landes- SPD einstimmig gewählt wurde.

Kurt hat durch seinen exzellenten Personalvorschlag mit Malu Dreyer als zukünftige Ministerpräsidentin und Roger Lewentz als Parteivorsitzender des SPD- Landesverbandes für eine hervorragende Kontinuität gesorgt.

Man konnte diese Kontinuität bei den aufeinanderfolgenden Reden der drei Spitzenpolitiker förmlich spüren. Ihre sozialdemokratischen Positionen wurden mit einer Geisteshaltung und Leidenschaft vorgetragen, die sich unmittelbar auf die Delegierten und Gäste übertrug, denn sie wurden mit anhaltendem Szenenapplaus quittiert. Es entstand eine wunderbare Parteitag- Dynamik vom Abschied zum Aufbruch, eine hervorragende Perspektive für die Sozialdemokratie in Rheinland- Pfalz und darüber hinaus!

Vielen Genossinnen und Genossen standen Tränen des Abschiedes aber auch Tränen der Zukunftsfreude in den Augen. "Ein einmaliges Erlebnis, ich bin froh dabei gewesen zu sein", sinnierte ein Delegierter im AG 60plus- Alter.

Quelle: www.spd-ag60plus-suedpfalz.de

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.11.2012

Landespolitik; PARTEI IN PANIK :

LERN’ DAS, CSU: DU BIST KEINE STAATSPARTEI!
Ein Pressesprecher will unerwünschte Berichterstattung verhindern – und droht ZDF-Journalisten. Versuchte Zensur! So wird es berichtet. Wusste der Mann nicht, was er tut oder hat er im Auftrag gehandelt? Der

Veröffentlicht von SPD Hochstadt am 26.10.2012

Veröffentlichung der Staatskanzlei vom 18. Juli 2012:

1. Das Ziel der Landesregierung war und ist es, die Situation am Ring neu zu ordnen. Sie tut dies im Wissen um die wichtige strukturpolitische Bedeutung des Nürburgrings für die Region, die Arbeitsplätze und die wirtschaftlichen wie touristischen Impulse, die vom Ring ausgehen.
Dabei sollen die Vorgaben der Kommission bei dieser Neuordnung umfänglich beachtet werden. Darüber ist das Land in Gesprächen mit der EU-Kommission.

Veröffentlicht von SPD Hochstadt am 18.07.2012

Landespolitik; Jochen Hartloff - Zur Sache :

Justizreform in Rheinland-Pfalz gemeinsam gestalten

Die rheinland-pfälzische SPD steht für eine bürgernahe und unabhängige Justiz in unserem Land. Unser Land steht vor großen Herausforderungen: In der nahen Zukunft sind strukturelle Reformen in vielen gesellschaftlichen Bereichen notwendig, die durch sozial ausgewogenes Sparen neue Handlungsmöglichkeiten für die öffentliche Hand schaffen und die Handlungsfähigkeit des Staates sicher stellen. Um dieses

Veröffentlicht von SPD Hochstadt am 11.08.2011

Landespolitik; Jochen Hartloff - Zur Sache :

Auswirkungen der Schuldenbremse auf die rheinland-pfälzische Justiz

Sachstand: Es ist vorgesehen, die Strukturen der rheinland-pfälzischen Justiz zu
überprüfen. Dazu gehört die Zusammenführung der beiden Oberlandesgerichte und
Generalstaatsanwaltschaften. In der Verwaltungsgerichtsbarkeit soll die erste Instanz auf
drei Standorte konzentriert werden.
Warum ist diese Strukturreform notwendig?
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat in der vergangenen Legislaturperiode mit den Stimmen
aller Fraktionen die sogenannte Schuldenbremse in der Verfassung verankert. Alle Ressorts,

Veröffentlicht von SPD Hochstadt am 16.06.2011

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